Wählergemeinschaft will über Sachfragen Mehrheiten finden
Heutiger Presseartikel in den WN:
mb GRONAU Aus dem Stand sechs Sitze im Rat – die neue Wählergemeinschaft Epe Gronau (WEG) ist entschlossen, die in sie gesetzten Erwartungen auch zu erfüllen. Das machten Erich Schwartze, Birgit Hüsing-Hackfort und André Mönsters am Mittwoch in einem Gespräch mit den WN deutlich. Dass sich angesichts der Ratszusammensetzung keine Koalition oder Gestaltungsmehrheit abzeichnet, sehen die drei als nicht so tragisch an. Die Erfahrungen der noch laufenden Wahlperiode ließen eine Neuauflage nicht ratsam erscheinen: Die Erfolge seien mager gewesen – zudem werde den Minderheitsfraktionen das Gefühl vermittelt, ausgegrenzt zu sein. „Wir wollen vielmehr über Sachfragen Mehrheiten finden“, stellte Schwartze klar. Selbst die Vielfalt der künftig zehn Parteien im Rat müsse bei einem sachorientierten, fraktionsübergreifenden Politikansatz nicht zwangsläufig zu fruchtlosen Debatten führen. Deutlich stärker als bisher sollen die Bürgerinnen und Bürger in die politische Entscheidungsfindung einbezogen werden – auch, um den dort vorhandenen Sachverstand in die Entscheidungen einfließen zu lassen. So will die Wählergemeinschaft regelmäßig Bürgerforen durchführen – sowohl im Internet als auch in Form von Präsenzveranstaltungen. Dadurch hofft die WEG, das kommunalpolitische Interesse in Gronau und Epe anzufachen – in der Hoffnung, dass auch die Beteiligung bei künftigen Wahlen wieder steigt. Über die nicht mal 40 Prozent zeigte sich André Mönsters erschrocken. Dass politisches Interesse in Teilen der Bevölkerung vorhanden ist, habe sich nach der Wahl gezeigt. „Ich bin von vielen Leuten angesprochen worden, die sich einbringen wollen“, sagt Birgit Hüsing-Hackfort. Zum Beispiel als Sachkundige Bürger für die Fachausschüsse. „Wenn es bei der 13er-Stärke bleibt, sind wir in allen Ausschüssen mit jeweils zwei Mitgliedern vertreten“, sagt Schwartze. „Das gefällt uns gut.“ Die Ausschussmitglieder der WEG und ihre Vertretungen sollen sich in die Ausschussthemen einarbeiten und fachkundige, kleine Teams bilden. „Wir setzen auf kritische Geister“, sagt Schwartze. Leute mit Sachkunde und mit Lebenserfahrung sind willkommen. „Sie müssen nur ein ehrliches Interesse haben, das Gemeinwesen zu unterstützen.“ Und wie sieht es mit dem Fraktionszwang aus? „Den wird es bei uns nicht geben“, sagt Mönsters. „Wir versuchen Konsens zu erreichen – aber eine andere Ansicht zu haben, ist okay.“ Die WEG will fairen Wettbewerb bei der Wohnbauentwicklung und eine Diskussion über die Situation am Drilandsee, die die Entwicklungen der vorhandenen Betriebe und der sportlichen Einrichtungen berücksichtigt. Außerdem müsse mithilfe des Förderprogramms des Landes Schwung in die Innenstadt gebracht werden. „Das ist auch so ein Thema, bei dem wir mit den Eigentümern, dem Cityring und den Wirten in eine Diskussion gehen müssen“, so Schwartze. Bei einem eventuellen Anbau zum Deilmann-Rathaus vertritt Schwartze andere Ansichten als der Stadtbaurat. Schwartze zufolge ist es durchaus möglich, unter Berücksichtigung der vertraglichen Vorgaben einen Anbau zu realisieren. „Es wird suggeriert, dass das nicht möglich ist. Das ist aber nicht richtig.“ Stoff genug also für die Sitzungen des Stadtparlaments. Und die künftige Ratsfrau Birgit Hüsing-Hackfort stellt klar: „Wir wollen liefern.“
Comments