Einstimmig im Bauausschuss
Reaktion auf die Leserbriefe von Herbert Krause und Tobias Petzold (WN vom 19. und 21. Dezember 2020):
Mein von beiden Herren angezweifeltes Gedächtnis sagt mir, dass ich in den letzten sechs Jahren nicht Mitglied des Bauausschusses war, sehr wohl aber Herr Krause. Der nahm dort am 2. November 16 die Vorstellung des Bauvorhabens und des vorhabenbezogenen B-Plans Lennéstraße zur Kenntnis, wortlos, wie die Niederschrift ausweist. In den Sitzungen am 8. November 17 und 13. März 18 wurde das Vorhaben im Ausschuss weiterentwickelt. Von Krause kam wieder kein Wort dagegen. Entscheidungen fielen immer einstimmig, um dann am 2. Juli 18 – wieder einstimmig – den B-Plan zu verabschieden und dem Rat zur Beschlussfassung vorzuschlagen. Der verabschiedete daraufhin den B-Plan am 4. Juli 18 einstimmig, also auch mit meiner Stimme. Das ist normal; denn die konzeptionelle Arbeit soll in den Ausschüssen gemacht werden, sonst wären die nämlich überflüssig. Als Ratsmitglied muss ich folglich darauf vertrauen können, dass die Ausschussmitglieder ihre Arbeit ordentlich machen.
Als Ratsmitglied habe ich getan, was ich konnte. Wegen der unkoordinierten Entwicklungen im Innenstadtbereich stellte ich den Antrag, den rechtswidrigen und überholten B-Plan 130 „Inselpark“ zu ändern. Der Arbeitsauftrag wurde am 20. Februar 19 einstimmig im Rat verabschiedet und an den Bauausschuss verwiesen. Dort tat sich bis heute nichts.
Genauso erging es einem von mir bereits 2012 gestellten Antrag mit dem Ziel, im Bereich Schumacher-Platz die Grundlagen des Planungsrechts zu aktualisieren und die nötigen Voraussetzungen für die Städtebauförderung zu schaffen. Er wurde vom Rat einstimmig verabschiedet und an den Bauausschuss verwiesen. Geschehen ist dort – und zwar in ständiger Anwesenheit des Herrn Krause - bis heute ebenfalls nichts! Meinen weiteren Anregungen und Mahnungen in dieser Sache erging es bisher nicht anders.
Erich Schwartze, Gronau