Leserbrief zum Artikel „Grundstück auf der Tagesordnung“, WN vom 11. Juni:
Mit sehr großer Verwunderung und Unverständnis erfahren wir aus der Zeitung, dass eine vom Rat getroffene Entscheidung plötzlich, nach heimlichen Gesprächen mit den Investoren, eine völlig neue Situation geschaffen wurde, die eine erneute Abstimmung zum Grundstücksverkauf Driland möglich machen soll. Es gibt nun, so in der WN zu lesen, eine einvernehmliche Lösung, aber was versteht unser Bürgermeister unter einvernehmlich und warum ist uns als Ratsmitgliedern diese Lösung nicht bekannt? Die Ratsmitglieder haben in der letzten Sitzung gegen den Verkauf des Grundstücks entschieden. Wir müssen uns langsam die Frage stellen, wofür brauchen wir eigentlich noch den Rat, wenn der Bürgermeister mit taktischen Strategien anstrebt, Ratsbeschlüsse in seinem Sinne zu ändern? Alle Ratsmitglieder haben das Recht, die „neu geplante Vorgehensweise“ zu kennen. Aber nicht nur wir als Ratsmitglieder müssen die Änderungen vorab kennen, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, über die komplette Planung informiert zu werden! Denn die Befürworter und diejenigen, die gegen die Gastronomie oder zumindest gegen den Umfang dieser Gastronomie sind, halten sich auf politischer Ebene die Waage. Genau dazu haben wir als WEG vorgeschlagen, einen Kompromiss zu finden, die beste Lösung zu suchen, mit der viele Menschen in unserer Stadt leben können. Aber das wurde ja leider in der letzten Ratssitzung mit einer Stimme Mehrheit abgelehnt. Wir sind jetzt aber der Meinung, der Punkt der erneuten Abstimmung des Grundstücksverkaufs muss von der Tagesordnung der kommenden HFA-Sitzung genommen werden. Unser Verständnis ist es nicht, dass der Rat etwas nicht beschließt, im stillen kleinen Kämmerlein wird dann anders beraten, und danach entscheidet dann ein untergeordnetes Organ, der Haupt- und Finanzausschuss, gegen einen Ratsbeschluss. Der Rat ist das höchste Gremium in einer Kommune, oder wurde das auch geändert? Christian Jüttner, WEG-Fraktion im Rat der Stadt Gronau